Was ist der Verbraucherschutz?
Unter den Begriff „Verbraucherschutz“ fallen alle Gesetze und Vorschriften, die dafür sorgen oder den Zweck haben, Verbraucherinnen und Verbraucher vor einer nachteiligen Behandlung durch Unternehmen zu schützen. Daher legt der Gesetzgeber im Rahmen des Verbraucherschutzes unter anderem fest, unter welchen Bedingungen ein Vertrag nichtig ist und welche Kündigungsrechte Sie als Kunde haben.
Definition: Der Verbraucherschutz
In Deutschland gibt es kein einheitliches „Verbraucherschutzgesetz“ oder eine ähnliche Vorschrift. Vielmehr sind die einzelnen Normen über verschiedene Gesetzestexte verteilt. Wichtige Verbraucherrechtsvorschriften sind unter anderem:
- Das BGB, das allgemeine Vertragsgrundsätze regelt
- Das VVG, das Rechte und Pflichten bei Versicherungsverträgen normiert
- Das TKG, das Mobilfunk-, Internet- und Festnetzverträge betrifft
- Das BDSG, das sämtliche Datenschutzvorgaben beinhaltet
Die Regelungen zum Verbraucherschutz wurden vom Gesetzgeber jeweils in das Gesetz integriert, das auch die übrigen Sachverhalte rund um das jeweilige Thema regelt.
Sinn und Zweck des Verbraucherschutzes
Oberster Zweck aller Verbraucherschutzvorschriften ist es, zu verhindern, das Unternehmen ihre stärkere Position nutzen, um Kunden übermäßig teure Produkte und Dienstleistungen zu verkaufen oder ihnen auf andere Weise das Geld aus der Tasche zu ziehen. Die Verbraucherschutzregelungen sollen eine gewisse Chancengleichheit herstellen, indem sie einklagbare Rechte von Kunden beinhalten – und im Zweifel auch die gerichtliche Durchsetzung ermöglichen.
Unternehmen, besonders größere Konzerne, haben durch Rechtsabteilungen und spezialisierte Anwälte gegenüber dem einzelnen Verbraucher die bessere Verhandlungsposition. Ohne Verbraucherschutz könnten sie nahezu alles durchsetzen, was nicht gegen die allgemeinen Vertragsgrundsätze verstößt.
Als Kundin oder Kunde können Sie nahezu jedes Recht gerichtlich prüfen und durchsetzen lassen. Eine Besonderheit hierbei ist die sogenannte „Musterfeststellungsklage“. Gibt es mehrere gleichgelagerte Fälle (Beispiel: VW-Dieselskandal), können Sie das Gericht anrufen und den Sachverhalt prüfen lassen. So spart sich der einzelne Verbraucher die Anwalts- und Gerichtskosten.
Kommt das Gericht zu dem Schluss, dass hier Erfolgschancen bestehen, kann jeder Verbraucher sein individuelles Recht durchsetzen.
Welche Nachteile hat der Verbraucherschutz?
Verbraucherschutz hat generell nur wenige Nachteile, da die Vorschriften mit einem klaren Ziel erlassen und meist gut durchdacht werden. Nur so ist sichergestellt, dass die Vertragsfreiheit nicht zu stark eingeschränkt und Unternehmen in ihrer Handlungsfähigkeit schwer beschnitten werden. Dennoch gibt es einige Nachteile:
- Verbraucherschutz bedeutet für Unternehmen Kosten, die sie wieder auf die Konsumenten umlegen
- Durch ein zu starkes Verbraucherrecht besteht das Risiko, dass Kunden nicht mehr auf sich selbst achten und sich lediglich auf „Vater Staat“ verlassen
Daher gilt:
Kennen Sie Ihre Rechte, aber informieren Sie sich – in Ihrem eigenen Interesse – auch selbst! Kaufen Sie grundsätzlich keine Produkte und schließen Sie nichts ab, was Sie nicht 100-prozentig verstanden haben.
